Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Sprachkurse MosaikART, Holtingsweg 3, 44287 Dortmund und dem Kunden. (1)

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. (2)

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. (3)

§ 2 Vertragsschluss / Kündigungsfristen

Soweit nicht im Rahmen besonderer Angebote abweichend geregelt, stellen die Unterrichtsverträge ein verbindliches Angebot an den Kunden dar, den Vertrag mit Sprachkurse MosaikART zu schließen. Der Kunde kann das Angebot durch seine Bestellung annehmen. (1)

Private Einzelunterrichts-Verträge sind fortlaufend und jederzeit vom Auftraggeber oder von Sprachkurse MosaikART fristlos kündbar. Es gibt keine Mindestvertragslaufzeit. Bei Vertrags-Unterbrechung von mehr als 6 Wochen kommt es zu einer Preisanpassung an aktuelle Preislisten, falls es in der Zwischenzeit Änderungen gab. Bei Nicht-Unterbrechung wird der Vertragspreis auch bei allgemeinen Anpassungen nicht erhöht. Sonderkurse und Sonderangebots-Kurse sind von dieser Preisgarantie ausgenommen. (2)  

Private fortlaufende Gruppenkurse verlängern sich nach 10 Unterrichtseinheiten automatisch um weitere 10 Unterrichtseinheiten (einen Block). Eine Kündigung des fortlaufenden Vertrages hat spätestens zum jeweils 8. Termin zu erfolgen. Die festgelegten Gruppentermine sind bindend. Es besteht die Möglichkeit, einzelne Termine auszusetzen, wenn über 50% der Teilnehmer dies bereits beim vorangehenden Termin wünschen und der Gruppe mitteilen. Pro Block (à 10 Stunden) dürfen auf diese Weise höchstens drei Termine ausgesetzt und angehängt werden. Auch Unterbrechungen zwischen zwei Blocks gelten als ausgesetzte Termine innerhalb eines fortlaufenden Blocks. (3)

Firmenschulungen laufen im Einzelunterricht oder im Gruppenunterricht nach individuell vereinbarten Planungen. Firmenverträge laufen mindestens drei Monate (ein Block). Die Kündigungsfrist beträgt immer drei Monate zum Ende des vorangehenden Blocks à drei Monate. Die Anzahl der gebuchten Unterrichtseinheiten wird im Auftragsschreiben oder als Anlage fixiert. Berechnet werden nur in Anspruch genommene Stunden bzw. zu kurzfristig abgesagte Termine oder mindestens 50% der vertraglich vereinbarten Stunden. Sollten Termine seitens des Lehrpersonals abgesagt werden müssen, sorgt Sprachkurse MosaikART für Vertretungspersonal oder die Ausfallkosten fallen Sprachkurse MosaikART zur Last. (4)

Zeitlich begrenzte Gruppen wie Crashkurse oder Sonderveranstaltungen enden automatisch.(5)  

Terminzusagen seitens Sprachkurse MosaikART stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte. Sprachkurse MosaikART ist bemüht, bei Ausfall einer Lehrkraft eine Ersatzlehrkraft zu stellen. Ein Anspruch auf die Unterrichtung durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Für ausgefallene Unterrichtseinheiten (UE) bietet Sprachkurse MosaikART Ersatzunterrichtseinheiten an. Ist dies im Einzelfall nicht möglich, verpflichtet sich Sprachkurse MosaikART neben unverzüglicher Benachrichtigung des Nutzers zur Rückvergütung ggf. gezahlter und nicht durchgeführter UE nach jeweiligem Programmabschluss. Ein Wechsel der Lehrkraft kann Bestandteil der Sprachkurse MosaikART-Methode sein und berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag. Sprachkurse MosaikART haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Unterrichtserfolges. Die von Sprachkurse MosaikART gemachten Vorgaben bezüglich benötigter UE zum Erreichen eines Unterrichtszieles beruhen auf langjährigen Erfahrungen und können im Einzelfall von tatsächlichen Erfordernissen abweichen. (6)

§ 3 Eigentumsvorbehalt

Die von Sprachkurse MosaikART erhaltenen Lehrmittel, Vorlagen und Übungsmaterialien dürfen nur zum Eigengebrauch verwendet und nicht an Dritte weitergegeben oder vervielfältigt werden.  

§ 4 Kosten  

Der Kurspreis und die Kursdauer werden im Anmeldeformular fixiert.  

§ 5 Preisangaben und Zahlungsbedingungen

Für die jeweiligen Dienstleistungen von Sprachkurse MosaikART gelten die jeweils angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. (1)

Die ausgewiesenen Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit diese auf die jeweilige Dienstleistung anfällt. (2)

Die gebuchten Leistungen können durch Überweisung, per Banklastschrift oder bar bezahlt werden. (3)

Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes bestimmt wurde. Nicht in Anspruch genommene, jedoch bereits bezahlte Unterrichtseinheiten verfallen nach 3 Jahren ab dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch auf Durchführung der Unterrichtseinheit entstanden ist, es sei denn die Vertrags- bzw. Programmlaufzeit ist anders festgelegt 

 

§ 6 Zahlungsverzug

Im Falle des Zahlungsverzugs kann Sprachkurse MosaikART die Fortsetzung aller laufenden Aufträge, ungeachtet der Ausübung sonstiger Rechte, aussetzen.

§ 7 Termine und Rechnungsstellung  

Termine werden im Auftragsschreiben fixiert und sind bindend. (1)

Gruppenkurse: Die Zahlung wird für einen definierten Block fällig bis zwei Werktage vor Kursbeginn, wenn die Anmeldung nicht vor Kursbeginn fristgerecht widerrufen wurde oder sofort, wenn der Kurs innerhalb der Widerrufsfrist bereits begonnen hat. Dies gilt auch dann, wenn der angemeldete Teilnehmer nicht zum Kurs erscheint. (2)

Einzelunterricht: Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich. Berechnet werden die vertraglich oder zusätzlich vereinbarten und erhaltenen Stunden. Die Beträge sind sofort nach Rechnungserhalt fällig. (3)

Absageregelung für einzelne Unterrichtseinheiten: Die Anmeldung ist verbindlich ab Anmeldedatum. Die Vertragsdauer wird im Anmeldeformular individuell fixiert. 

Bei Absagen mindestens 48 Stunden vor Stundenbeginn ist keine Zahlung zu leisten.  

Bei Absagen mindestens 24 Stunden vor Stundenbeginn wird die halbe Kursgebühr fällig.  

Bei Absagen von weniger als 24 Stunden vor Stundenbeginn oder bei Nichterscheinen wird die volle Kursgebühr fällig.

Ist ein Teilnehmer bis 10 Minuten nach dem vereinbarten Termin nicht erschienen, gilt die Stunde als "fehlend ohne Absage" und wird in Rechnung gestellt. Die Lehrkraft darf den Raum nach 10 Minuten Wartezeit verlassen. Doppelstunden zählen in diesem Fall als Termineinheit und werden beide berechnet. (4)

§ 8 Widerrufsrecht  

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen nach Anmeldung ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf bedarf der Schriftform und ist zu richten an: Sprachkurse MosaikART Claudia Engels, Holtingsweg 3, 44287 Dortmund. (1)

Gegebenenfalls schon gezahlte Honorare für noch nicht erbrachte Leistungen werden bei Einzelunterrichts-Verträgen zurückerstattet. Bereits vor dem Widerruf in Anspruch genommene Leistungen werden von Sprachkurse MosaikART in Rechnung gestellt. Haben Gruppenkurse innerhalb der Widerrufsfrist bereits begonnen, gilt der Widerruf als Kündigung zum Blockende. (2)

§ 9 Haftung

Sprachkurse MosaikART haftet auf Schadenersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Sprachkurse MosaikART haftet ferner für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d.h. solchen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haften Sprachkurse MosaikART und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. (1)

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung von Sprachkurse MosaikART wirkt auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen. (2)

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Rechts über den internationalen Warenkauf (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird. (1)

Im Falle von Streitigkeiten über die Bedeutung oder Auslegung einer Bestimmung der ins Englische übersetzten Version dieser AGB ist im Zweifel die deutsche Version maßgeblich. (2)

Gerichtsstand ist der Sitz von Sprachkurse MosaikART, d.h. Dortmund, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder soweit der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. (3)

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen. (4)

EU-Streitschlichtungsstelle

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum.

Verbraucherstreitbeilegung / Universalschlichtungsstelle

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher- schlichtungsstelle teilzunehmen.

Impressum:

Sprachkurse MosaikART

Holtingsweg 3

44287 Dortmund

✆ +49 1522 - 1 866 809
www.sprachmosaik.de

claudia.engels.info@gmx.de

St.-Nr.:  DE124652081

Inhaber:
Claudia Engels

‍Stand: Dezember 2023